Allgemeine Geschäftsbedingungen, Widerrufsbelehrung und Kundeninformation

Allgemeine Geschäftsbedingungen, Widerrufsbelehrung und Kundeninformationen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines, Kundenkreis, Vertragssprache

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen „Lechtoys“, Anja Klasmeier, Platanenstrasse 17, 86899 Landsberg am Lech (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, dass der Verkäufer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.

(2) Kunden im Sinne dieser AGB sind Verbraucher, Unternehmer und andere natürliche und juristische Personen. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer auf der Internetseite www.lechtoys.de / shop.lechtoys.de, insbesondere der Verkauf von Modellautos und deren Zubehör für Sammler

(2) Der Verkäufer biete diese Waren über seinen Web-Shop als Shop-Artikel an. 

§ 3 Bestellung, Vertragsschluss

(1) Die im Webshop des Verkäufers eingestellten Warenangebote sind verbindliche Angebote des Verkäufers zum Abschluss eines Vertrages über den jeweiligen Artikel.

(2) In dem Web-Shop des Verkäufers kann der Käufer angebotene Ware kaufen 

(6) Nach Vertragsschluss übersendet der Verkäufer dem Käufer eine Bestellbestätigung und Angaben zur Bestellabwicklung. Der Käufer versichert, dass alle von ihm zur Auktions- oder Kaufabwicklung getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Die im Web Shop des Verkäufers angegebenen Preise sind Endpreise und beinhalten alle Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Zusätzlich anfallende Lieferkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung gesondert angegeben. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Steuern und/oder Abgaben, z.B. Zölle als zusätzliche Kosten anfallen.

(2) Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer die Zahlungsmöglichkeit Vorauskasse per Überweisung an, sofern in der Produktbeschreibung nichts Abweichendes bestimmt ist.

(3) Für internationale Lieferungen außerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer die Zahlungsmöglichkeit Vorauskasse per Überweisung an, sofern in der Produktbeschreibung nichts Abweichendes bestimmt ist.

§ 5 Versand, Versandkosten, Versicherung, Gefahrübergang

(1) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmt der Verkäufer die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach seinem billigen Ermessen. Die Ware wird vom Verkäufer gegen die üblichen Transportrisiken auf dessen Kosten versichert. Der Verkäufer schuldet nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und ist für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Alle Auskünfte zur Versanddauer sind daher unverbindlich.

(2) Je nach Umfang der Lieferung erfolgt der Versand als Postpaket oder als Einschreiben per DHL.

(3) Für den Versand innerhalb Deutschland werden pro Bestellung 5,70 EUR berechnet.

(4) Für den Versand ins Ausland werden bis, bis 1000g  12,00 EUR und bis 2000g, 20,00 EUR berechnet. Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können weitere Abgaben, z.B. in Form von Zöllen anfallen, die vom Kunden zu tragen sind.

 (5) Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands 2 Werktage. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

(6) Die Lieferzeit beträgt Lieferung ins Ausland 7 Werktage. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

(7) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlustes der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

§ 7 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(2) Abweichend davon gilt:  Wenn der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für Mängel für neue Waren ein Jahr ab Gefahrübergang. Unwesentliche Mängel begründen, im Fall, dass der Kunde Unternehmer ist, keine Mängelansprüche. Wenn der Kunde Unternehmer ist, haben wir die Wahl der Art der Nacherfüllung, wobei für gebrauchte Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen sind. Wird im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung durchgeführt, beginnt die Verjährung nicht erneut.

(3) Für Unternehmer gilt überdies, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben. Das Gleiche gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.

(4) Kunden, die Unternehmer im Sinne dieser AGB sind, sind verpflichtet, angelieferte Waren unverzüglich zu prüfen (§ 377 HGB).

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind grds. ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Die in Abs. 1 genannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter des Verkäufers und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(3) Die Haftung des Verkäufers für Fahrlässigkeit (ausgenommen grobe Fahrlässigkeit) ist im Falle des Lieferverzuges auf einen Betrag von 10 % des jeweiligen Kaufpreises (inkl. Umsatzsteuer) begrenzt. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung, Muster-Widerrufsformular

Widerrufsrecht für Verbraucher

(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns („Lechtoys“ Anja Klasmeier, Platanenstraße 17 86899 Landsberg am Lech, Deutschland, Tel. (0049) 8191 4299101, Email: info@lechtoys.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.lechtoys.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;

- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;

- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An „Lechtoys“ Anja Klasmeier, Platanenstraße 17, 86899 Landsberg am Lech, Deutschland, Email: info@lechtoys.de:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden

Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

 

Name des/der Verbraucher(s)

 

Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Verkäufer erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden werden Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden werden Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung genutzt.

(3) Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die unter dem Button „Datenschutzerklärung“ in druckbarer Form auf der „Datenschutzerklärung“ abrufbar ist.

§ 11 Schlussbestimmungen und Streitschlichtung

(1) Für Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

(3) Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz in der Europäischen Union, gilt der Gerichtsstand unseres Geschäftssitzes.

(4) Ist der Kunde Kaufmann i.S.v. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnisses zwischen dem Kunden und dem Verkäufer, der Sitz des Verkäufers. In allen anderen Fällen kann der Verkäufer oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigem Gericht erheben.

(5) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(6) Wir sind verpflichtet, Sie darüber zu informieren, dass für die sog. Online-Streitbeilegung seitens der Europäischen Kommission eine entsprechende Online-Plattform zur Verfügung gestellt wird. Diese Plattform können Sie unter folgendem Link abrufen:  http://ec.europa.eu/odr In diesem Zusammenhang sind wir darüber hinaus verpflichtet, Ihnen unsere E-Mail-Adresse mitzuteilen. Diese lautet: Info@lechtoys.de

Kundeninformationen:

Die folgenden Informationen für Fernabsatzverträge sind keine Vertragsbedingungen. Die Vertragsbedingungen sind in oben angeführten AGB enthalten. Alle Kundeninformationen erhalten Sie spätestens bei Lieferung der Ware. Diese Kundeninformationen können auch ausgedruckt und gespeichert werden.

1. Identität des Anbieters

Lechtoys

Anja Klasmeier

Platanenstr. 17

86899 Landsberg am Lech

Deutschland

Telefon (0049) 8191 4299101

Info@lechtoys.de

2. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung

3. Zustandekommen des Vertrages

Der Vertrag kommt nach Maßgabe von § 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers zustande.

4. Zahlung und Lieferung

Die Zahlung erfolgt gemäß § 4, die Lieferung nach § 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers.

5. Technische Schritte des Vertragsschlusses

5.a) Vertragsschluss bei Artikeln im Angebotsformat „Auktion“:

Schritt 1: Durch Einstellen eines Artikels auf der Wegseite  shop.lechtoys.de gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über diesen Artikel ab. 

5.b) Vertragsschluss bei „Festpreisartikeln“:

Schritt 1: Der Verkäufer gibt durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website mit der Option „Sofort-Kaufen“ ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab (Festpreisangebot). Dabei bestimmt der Verkäufer einen Festpreis, zu dem das Angebot unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion zu diesem Festpreis angenommen werden kann.

Schritt 2: Wenn der Kunde durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ ein Gebot abgibt, kommt der Vertrag zustande.  

6. Speicherung des Vertragstextes und Zugang für Kunden

Die Bestelldaten werden gespeichert und dem Kunden in der Zugangsbestätigung per Email zugesandt. Der Kunde erhält die Allgemeinen Geschäftsbedingungen erhalten spätestens nach Vertragsschluss per Email. 

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren

Die Mängelhaftung für Waren richtet sich nach § 7 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers.

8. Eingabefehler

Der Kunde kann seine Eingaben während des Bestellvorgangs jederzeit korrigieren, indem er den Button „Zurück“ im Browser wählt und dann die entsprechende Änderung vornehmen. Durch Schließen des Webbrowsers kann der gesamte Bestellvorgang jederzeit abgebrochen werden. 

9. Vertragssprache

Verträge werden nur in deutscher Sprache geschlossen.

10. Verhaltenskodices

Der Verkäufer hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen

11. Streitschlichtung

Wir sind verpflichtet, Sie darüber zu informieren, dass für die sog. Online-Streitbeilegung seitens der Europäischen Kommission eine entsprechende Online-Plattform zur Verfügung gestellt wird. Diese Plattform können Sie unter folgendem Link abrufen:  http://ec.europa.eu/odr In diesem Zusammenhang sind wir darüber hinaus verpflichtet, Ihnen unsere E-Mail-Adresse mitzuteilen. Diese lautet: Info@lechtoys.de